AGB

AGB – Allgemeine Geschäftsbedingungen

Die nachfolgenden Geschäftsbedingungen (AGB) sind Grundlage und Bestandteil jeder vertraglichen Vereinbarung zwischen der Upstream Media AG und dem Auftraggeber. Entgegenstehenden Regelungen in Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Auftraggebers widerspricht die Upstream Media AG hiermit ausdrücklich.

1 Vertragsabschluss
Verträge zwischen der Upstream Media AG und dem Auftraggeber kommen grundsätzlich erst mit der ausdrücklichen Annahme durch die Upstream Media AG zustande. Angebote sind frei bleibend.
Der Umfang der vertraglichen Leistungsverpflichtung ergibt sich ausschließlich aus der Leistungsbeschreibung der Upstream Media AG und / oder den Angaben in der Auftragsbestätigung.
Nebenabreden die den Umfang der vertraglichen Leistungen verändern, bedürfen einer ausdrücklichen schriftlichen Bestätigung.
Änderungen oder Abweichungen einzelner Vertragsleistungen von dem vereinbarten Inhalt des Vertrages, die nach Vertragsabschluss notwendig werden sind gestattet, soweit die Änderungen oder Abweichungen nicht erheblich sind und den Gesamtzuschnitt der vereinbarten Vertragsleistungen nicht beeinträchtigen.
Die Upstream Media AG verpflichtet sich, dem Auftraggeber unverzüglich über Leistungsänderungen oder Abweichungen in Kenntnis zu setzen.

2 Preise
Sämtliche Preise verstehen sich, sofern nicht explizit anders deklariert, in Schweizer Franken (CHF) und sind zuzüglich geltender MwSt.
Sofern nichts anderes vereinbart ist, erfolgt die Beauftragung von Dritten im Namen und für Rechnung der Upstream Media AG. Die Upstream Media AG ist in diesem Falle nicht verpflichtet, über die von Dritten in ihrem Auftrag erbrachten Leistungen Rechnung zu legen oder Rechnungen der von ihr beauftragten Person vorzulegen.
Im Angebot nicht aufgeführte Leistungen, die auf Verlangen des Auftraggebers ausgeführt werden, oder aber Mehraufwendungen, die bedingt sind durch unrichtige Angaben des Auftraggebers, durch unverschuldete Transportverzögerungen oder durch nicht termin- oder fachgerechte Vorleistungen Dritter, soweit sie nicht Erfüllungshilfen der Upstream Media AG sind, werden dem Auftraggeber zusätzlich nach den aktuellen Vergütungssätzen der Upstream Media AG in Rechnung gestellt.  Bei starken Währungskursschwankungen behalten wir uns das Recht vor, unsere Preise auch bereits vor Ablauf eines Angebots am aktuellen anzupassen.

3 Zahlung
Die Upstream Media AG ist berechtigt, jede einzelne Leistung sofort nach deren Erbringung in Rechnung zu stellen. Rechnungsbeträge sind, soweit nichts anderes vereinbart wird, mit Rechnungszugang innert der aufgeführten Frist zur Zahlung fällig. Darüber hinaus ist die Upstream Media AG berechtigt, zur Deckung ihres Aufwandes Vorschüsse wie folgt zu verlangen:
50% der vereinbarten Vergütung bei Vertragsabschluss (Mietauftrag)
60-100% der vereinbarten Vergütung bei Vertragsabschluss (Kauf-/Installationsauftrag)
Rest des Preises nach Erhalt der vollständigen Abrechnung innert der aufgeführten Zahlungsfrist.
Die Upstream Media AG behält sich das Recht vor, Aufträge für Neukunden oder unter besonderen Voraussetzungen nur gegen Voraus-/ Barzahlung auszuführen.
Abzüge irgendwelcher Art sind ausgeschlossen, ausser diese sind schriftlich bestätigt.
Bei Zahlung per Kreditkarte/Paypal fallen zusätzliche Gebühren an. Bei einer Lieferung zum Pauschalpreis können bis zu 30 kg Gewicht und Längen bis 250 cm oder gemäss Grössenbeschränkung des Spediteurs versendet werden.

3.1 Zahlungsverzug
Die von der Upstream Media AG gewährten Reduktionen auf den ordentlichen Mietbetrag gelten nur bei Einhaltung der vereinbarten Zahlungsfrist. Es gilt das Valutadatum des Zahlungseinganges bei der Upstream Media AG.
Wird eine Rechnung nicht innerhalb der vereinbarten Frist beglichen, so erhält der Kunde eine erste Zahlungserinnerung. Bleibt die neu gesetzte Zahlungsfrist ungenutzt, so verfallen sämtliche gewährten Konditionen mit dem Versand der zweiten Mahnung. Dies gilt unabhängig einer allfällig geleisteten Anzahlung des Auftrages. Zudem ist die Upstream Media AG dazu berechtigt, Verzugszinsen uns Mahnspesen ab dem Zeitpunkt des Zahlungsverzuges in Rechnung zu stellen. Bleibt der ordentliche Mahnungsprozess erfolglos, so wird auf Kosten des Auftraggebers ein Inkassoverfahren eingeleitet. Sämtliche dafür notwendige Auslagen trägt der Auftraggeber.
Der Kunde akzeptiert mit der Auftragsbestätigung ausdrücklich über die Zahlungsbedingungen informiert worden zu sein.

4 Rücktritt
Der Auftraggeber ist berechtigt, bis zu 7 Tagen vor dem vereinbarten Leistungsbeginn von diesem Vertrag zurückzutreten. Für den Fall des Rücktrittes hat der Auftraggeber folgende Zahlungen an Upstream Media AG zu leisten: a. Tritt der Auftraggeber vom Vertrag zurück, so hat er, soweit nichts anderes vereinbart wurde, die bis zum Zeitpunkt des Rücktritts entstandenen direkten Kosten sowie den entgangenen Gewinn als Mindestschaden zu ersetzen. Der entgangene Gewinn beträgt mindestens 30% der Nettoauftragssumme vor Mehrwertsteuer. Die Geltendmachung eines höheren Schadens durch Upstream Media AG bleibt vorbehalten. b. Die Planung und Organisation sowie Gelände-/Locationmiete sind in entstandener Höhe voll zu zahlen. c. Von den entstandenen Durchführungskosten (Personal, Material etc.) sind zu zahlen: – bei einem Rücktritt bis 40 Tage vor Leistungsbeginn: 10% – bei einem Rücktritt bis 30 Tage vor Leistungsbeginn: 30% – bei einem Rücktritt bis 15 Tage vor Leistungsbeginn: 40% – bei einem Rücktritt bis 7 Tage vor Leistungsbeginn: 50% – bei einem Rücktritt nach dem 7. Tag vor Leistungsbeginn: 60% – bei Nichtantritt 100%.
Als Leistungsbeginn gelten der Beginn von Veranstaltungen sowie generell der Tag, an dem Upstream Media AG seinerseits zur Erbringung der vertraglich geschuldeten Leistung verpflichtet ist.
Der Rücktritt hat schriftlich zu erfolgen. Als Stichtag für die Berechnung der Frist gilt der Eingang der Rücktrittserklärung bei Upstream Media AG.
Für jeden Fall des Rücktritts von Upstream Media AG wird die Haftung von Upstream Media AG gegenüber dem Auftraggeber auf einen Betrag in Höhe von 10% des vereinbarten Preises (netto, vor MwSt) begrenzt.
Dem Auftraggeber bleibt es unbenommen, den Nachweis für geringere Aufwendungen von Upstream Media AG zu erbringen. Hierfür trägt der Auftraggeber die Beweislast. Der Beweis durch Einvernahme von Zeugen wird in diesem Fall ausgeschlossen. Lieferverzug, ob von Seite Upstream Media AG oder Lieferant bei Käufen berechtigen nicht zum Rücktritt seitens des Auftraggebers, jeder Fall eines Rücktritts wird individuell geregelt und es kann eine Stornierungsgebühr in der Höhe von 5%, mindestens aber 50.– verrechnet werden. (zuzüglich Zahlungsgebühr)

Rücknahmen: Produkte aus dem Standard-Sortiment an Lager können innerhalb von 7 Tagen zurückgegeben werden, sofern:
-> Es sich bei diesem nicht um eine Spezial-Bestellung für einen Kunden handelt
-> Sich der Artikel in ungeöffneter, unbeschädigter Originalverpackung befindet
-> Der Artikel befindet sich in geöffneter Originalverpackung: Pauschale von 50.– Franken und je nach Zustand des Artikels erfolgt ein Abzug von mindestens 10% des Warenwertes.
(Der Abzug dient rein zur Kostendeckung, damit ein Wiederverkauf zu günstigeren Konditionen möglich ist.) Diese Fälle werden individuell geregelt.
Die Portokosten für die Rücksendung von Artikeln gehen generell zu Lasten des Absenders, ausser es handelt sich um ein Verschulden von Upstream Media AG.

Kein Rückgaberecht
In folgenden Fällen können wir leider keine Rücknahmen anbieten:

-> Beschädigte Artikel
-> Keine Originalverpackung vorhanden
-> Zubehör fehlt
-> Speziell für den Kunden bestellte Artikel
-> Elektronische Software-Lizenzen (ESD)

5 Kündigung
Wird die Veranstaltung infolge bei Vertragsabschluss nicht voraussehbarer höherer Gewalt erheblich erschwert, gefährdet oder beeinträchtigt, so können sowohl Upstream Media AG als auch der Auftraggeber den Vertrag kündigen. Wird der Vertrag gekündigt, so kann Upstream Media AG für die bereits erbrachten oder zur Beendigung der Veranstaltung noch zu erbringenden Leistungen eine angemessene Entschädigung verlangen.

6 Haftung
Die Haftung von Upstream Media AG gegenüber dem Auftraggeber auf Schadensersatz wegen vorvertraglicher oder vertraglicher Ansprüche ist auf insgesamt die Höhe des 3-Fachen des vereinbarten Preises beschränkt, soweit ein Schaden weder vorsätzlich noch grob fahrlässig durch Upstream Media AG herbeigeführt wurde.
Im Übrigen wird die Haftung für leichte Fahrlässigkeit – soweit gesetzlich zulässig – ausgeschlossen. Es wird zwischen Upstream Media AG und dem Auftraggeber vereinbart, dass dieser die Leistungen von Upstream Media AG grundsätzlich auf eigene Gefahr in Anspruch nimmt.
Eine Haftung aufgrund einer unerlaubten Handlung wird im gleichen Umfang wie unter § 6 Ziffer 1. und 2. – sofern gesetzlich zulässig – beschränkt bzw. ausgeschlossen.
Bei einem Leistungsangebot von Upstream Media AG mit erhöhtem Risiko kann Upstream Media AG die Unterzeichnung eines gesonderten Haftungsausschlusses verlangen. Upstream Media AG verpflichtet sich, auf Verlangen des Auftraggebers durch den Abschluss oder auf Vermittlung einer entsprechenden Haftpflichtversicherung eine höhere Haftungssumme anzubieten, falls diese Risiken versicherbar sind. Die Versicherungsprämien für die höhere Versicherung werden in diesem Fall Upstream Media AG als Auslagen erstattet. Im Übrigen verbleibt es bei den obigen Haftungsregelungen.
Soweit Upstream Media AG im Auftrag eines Auftraggebers ihre Leistungen gegenüber Dritten (d.h. Personen, die dem Lager des Auftraggebers zuzurechnen sind, wie z.B. Erfüllungsgehilfen des Auftraggebers, Gäste des Auftraggebers u. Ä.) anzubieten und zu erbringen hat, stellt der Auftraggeber Upstream Media AG von sämtlichen Haftungsansprüchen Dritter frei, soweit diese die vorgenannten Haftungsgrenzen übersteigen. Der Auftraggeber verpflichtet sich zugunsten von Upstream Media AG gleich lautende Haftungsbeschränkungen und -ausschlüsse mit den Teilnehmern zu vereinbaren.
Upstream Media AG übernimmt keine Haftung für sämtliche seitens des Auftraggebers oder Dritten für die Durchführung von Veranstaltungen zur Verfügung gestellten Materialien, Geräte und Plätze. Insoweit stellt der Auftraggeber Upstream Media AG von jeglichen Haftungsansprüchen frei, die vom Auftraggeber oder Teilnehmern gegenüber Upstream Media AG erhoben werden.
Upstream Media AG haftet insbesondere nicht, wenn das Einsatzpersonal während der Leistungserbringung den Weisungen des Auftraggebers unterliegt.

7 Miete und Kauf
Soweit Upstream Media AG Gegenstände jeglicher Art vermietet oder verleiht, haftet der Auftraggeber bei Verlust, Beschädigung oder sonstiger Beeinträchtigung der Substanz und des Verwendungszwecks der vermieteten bzw. verliehenen Gegenstände. Für Ersatzansprüche der Upstream Media AG ist der Wiederbeschaffungswert zugrunde zu legen.
Die Upstream Media AG kann vom Auftraggeber für vorbenannte Risiken, den Abschluss einer Versicherung verlangen.
Die vereinbarte Mietzeit ist einzuhalten. Änderungen der Abhol-/Rückgabetermine bzw. Leistungen bedürfen der Schriftlichkeit oder werden gemäss der aktuellen Mietpreisliste der Upstream Media AG berechnet. Die Mietobjekte müssen nach Ablauf des Gebrauchszeitraums am darauffolgenden Werktag per A-Post/Priority Paket zurückgeschickt oder vom Kunden ins Lager (Fehraltorf) zurückgebracht werden. Bei verspäteter Rückgabe werden die weiteren Tage zusätzlich mit Faktor 0.5/Tag verrechnet.

Prüfpflicht: Die Kundschaft hat gelieferte oder abgeholte Produkte sofort auf Richtigkeit, Vollständigkeit und Lieferschäden zu prüfen. Bei Speditionslieferungen ist ein allfälliger Lieferschaden auf dem Lieferschein zu vermerken. Lieferschäden, Falsch- und unvollständige Lieferungen sind innert 5 Kalendertagen ab dem Zeitpunkt der Abholung respektive der Zustellung zu melden.
Der Transport erfolgt auf Risiko des Kunden. Allfällige Schäden oder Verlust können durch die Transportversicherung der Post oder von der Hausratsversicherung des Käufers übernommen werden.

8 Personalverpflegung
Ist Personal der Upstream Media AG an der Veranstaltung des Kunden im Einsatz, so stellt der Auftraggeber Verpflegung und ausreichend nichtalkoholische Getränke zur freien Verfügung. Für die Verpflegung am Mittag sowie das Abendessen muss zudem je eine warme Mahlzeit angeboten werden. Kann oder wird die Verpflegung nicht angeboten werden, so ist die Upstream Media AG dazu berechtigt diese Kosten pro Mitarbeiter und Mahlzeit in Rechnung zu stellen.

9 Vermittlungsleistung
Upstream Media AG haftet nicht für Leistungsstörungen und Schäden im Zusammenhang mit Leistungen, die als Fremdleistungen lediglich vermittelt und/oder die im Angebot ausdrücklich als Fremdleistung gekennzeichnet sind.
Wird bei einem Vermittlungsgeschäft einem der Auftraggeber die ihm obliegende Leistung unmöglich, so ist Upstream Media AG von allen Ansprüchen des jeweils anderen Auftraggebers freizustellen. Dies gilt auch für Ansprüche aus Vertragsverletzungen oder sonstigen Schadenersatzansprüchen.
Soweit Upstream Media AG als Vermieter von Material, Dienstleistungen usw. tätig ist, verpflichtet sich der jeweilige Auftraggeber, die von Upstream Media AG hergestellten Kontakte nicht für den Abschluss von Direktgeschäften zu nutzen. Diese Verpflichtung des Auftraggebers ist auf die konkrete Dauer des einzelnen Auftrags beschränkt. Bei einem Verstoss gegen diese Verpflichtung ist Upstream Media AG so zu stellen, als wäre das unerlaubte Direktgeschäft von Upstream Media AG vermittelt worden. Upstream Media AG hat in diesem Fall Anspruch auf Zahlung der Vermittlungsprovision – pro Verstoss des Auftraggebers –, die der Auftraggeber für das konkrete Vermittlungsgeschäft an Upstream Media AG gezahlt hätte.

10 Gewährleistung
Upstream Media AG steht das Recht zu, von Veranstaltungen, bei deren Teilnahme beim Auftraggeber besondere Eignungen körperlicher oder sonstiger Art notwendig sind, auch während der Dauer der Veranstaltung vom Vertrag zurückzutreten, soweit eine Vertragsausführung aus diesen Gründen unmöglich ist und der Rücktritt auch im wohlverstandenen Interesse des Auftraggebers oder der teilnehmenden Dritten liegt. Upstream Media AG ist auch berechtigt, einzelne Teilnehmer von der Veranstaltung auszuschliessen, wenn dies aus Gründen, die in der Person des Auftraggebers liegen, erforderlich erscheint.
Sollte eine Leistung nicht oder nicht vertragsgemäss erbracht werden, so hat der Auftraggeber unverzüglich den Leistungsmangel zu rügen und Abhilfe zu verlangen. Der Auftraggeber kann Ersatzleistungen von Upstream Media AG nur dann ablehnen, wenn ihm dies aus wichtigem, von Upstream Media AG erkennbarem Grund, nicht zuzumuten ist, insbesondere wenn durch die Annahme der Ersatzleistung der Gesamtzuschnitt der gebuchten Veranstaltung beeinträchtigt wird.
Bei evtl. auftretenden Leistungsstörungen ist der Auftraggeber verpflichtet, im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen mitzuwirken, Schäden zu vermeiden oder gering zu halten. Der Auftraggeber ist verpflichtet, bei eventuellen Leistungsstörungen alles ihm Zumutbare zu tun, um zu einer Behebung der Störung beizutragen und evtl. entstehenden Schaden gering zu halten.
Soweit der Auftraggeber eine Herabsetzung des von ihm geschuldeten Vertragspreises wegen behaupteter Schlechterfüllung des Vertrages durch Upstream Media AG begehrt, ist er verpflichtet, dies unter Angabe der Gründe Upstream Media AG unverzüglich mitzuteilen.
Stellt der Auftraggeber Räumlichkeiten und Flächen für die Durchführung der Veranstaltung zur Verfügung, ist er dafür verantwortlich, dass die für die Durchführbarkeit der Veranstaltung bereitgestellten Räumlichkeiten und Flächen zugelassen und geeignet sind. Der Auftraggeber übernimmt dann insbesondere die Verpflichtung, evtl. erforderliche Genehmigungen einzuholen, Strecken und Flächen gegen allgemeine Gefahren zu sichern und Gefahrenquellen auszuschliessen. Der Auftraggeber übernimmt für die von ihm zur Verfügung gestellten Räumlichkeiten und Gelände die Verkehrssicherungspflicht. Er stellt Upstream Media AG von jeglicher Haftung frei, die aus einer Verletzung der Verkehrssicherungspflicht, aus der Beschaffenheit oder der Lage der überlassenen Räumlichkeiten und Flächen herrühren.

Garantie von Verkaufsartikeln: Grundsätzlich gilt die Garantie des jeweiligen Herstellers, die Upstream Media AG kann freiwillig die Abwicklung der Garantie inkl. dem Versand zum Hersteller übernehmen, ist jedoch nicht dazu verpflichtet und kann diese Dienstleistung, sofern gefordert auch dem Kunden verrechnen. Viele Hersteller bieten eigens Reparatur- und Garantie-Zentren an, welche direkt vom Kunden in Anspruch genommen werden können. Stellt sich bei der Prüfung des defekten Produkts heraus, dass die Behebung des Defekts nicht unter die Garantieleistungen fällt, so können Sie auf eigene Kosten einen „Reparaturauftrag ausserhalb Garantie“ erteilen. Verzichten Sie darauf, bekommen Sie das nicht reparierte Produkt zurückgesendet oder es wird entsorgt. Angefallene Kosten für die Prüfung des Geräts können Ihnen verrechnet werden.

11 Konkurrenzschutz
Die von Upstream Media AG eingesetzten Personen dürfen durch den Auftraggeber für die Dauer von 25 Monaten nach Beendigung des Einsatzes beim Auftraggeber weder aushilfsweise noch als feste Mitarbeiter angestellt, bzw. als Subunternehmen beauftragt oder an Dritte vermittelt werden. Für jeden Fall des Verstosses, ist eine Konventionalstrafe von CHF 5000.– pro Person vereinbart. Weitere Schadensersatzansprüche bleiben hiervon unberührt.

12 Schlussbestimmung
Alle personenbezogenen Daten, die Upstream Media AG zur Abwicklung der Veranstaltung zur Verfügung gestellt werden, sind gegen missbräuchliche Verwendung geschützt. Der Auftraggeber erklärt seine Einwilligung zur Speicherung der Daten, die zur Abwicklung des Auftrags erforderlich sind. Upstream Media AG behält sich das Recht vor, sofern nicht vom Kunden ausdrücklich nicht erwünscht, Foto- oder Videoaufnahmen eines Auftrags als Referenzen auf der Webseite, anderen Plattformen oder anderen Werbemitteln für Eigenwerbung zu nutzen.

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam werden, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Anstelle der unwirksamen Bestimmung ist eine Regelung zu vereinbaren, die der wirtschaftlichen Zwecksetzung der Parteien am nächsten kommt.

13 Gerichtsstand
Der Gerichtsstand für sämtliche Ansprüche aus diesem Vertrag ist Uster. Der Auftraggeber kann Upstream Media AG unabhängig vom Streitwert nur beim Bezirksgericht Hochdorf verklagen. Die Upstream Media AG behält sich das Recht vor, den Gerichtsstand im eigenen Interesse zu verlegen. Im Übrigen gelten die Bestimmungen des Schweizer OR.

Es gilt Schweizer Recht.

Version 2019-10-09